So profitieren Sie von Klagen:
- Prüfen Sie, ob Sie bei den Klagen mitmachen können.
- Abonnieren Sie die News-Alerts zu unseren Verfahren, damit wir Sie direkt informieren können.
- Lesen Sie unsere Antworten auf häufige Fragen.
On
Prüfen Sie, wie Sie von den Klagen gegen die Sparkassen profitieren können!
Klicken Sie auf den Namen der Sparkasse, um sich über den Stand der Verfahren zu informieren. Auf den Verfahrensseiten können Sie sich für News-Alerts anmelden, mit denen wir Sie direkt über den Verlauf der Verfahren informieren. Antworten auf häufige Fragen finden Sie auf dieser Seite.
Klageregister: Wie kann ich mich eintragen?
Lesen Sie unsere Antworten auf häufige Fragen zur Anmeldung für eine Klage und zum Register des Bundesamtes für Justiz. Wir bieten Ihnen Klage-Checks auf unseren Verfahrensseiten an. Diese helfen Ihnen, sich anzumelden. Das Bundesamt für Justiz (BfJ) führt das Register für Verbandsklagen (Verbandsklageregister). Sie können sich den Klagen anschließen, indem Sie sich für das Klageregister anmelden. Das BFJ stellt Formulare für Anmeldung, Abmeldung und Änderungen zur Verfügung.
- Warum sollten Kreditinstitute Gebühren zurückzahlen?
Nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Postbank entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 27. April 2021, dass die Änderungsklauseln in deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind. Der BGH sah in der Möglichkeit zur Erhöhung von Entgelten ohne aktive Zustimmung der Kund:innen eine unangemessene Benachteiligung der Verbraucher:innen. Da solche Klauseln unwirksam sind, können nach Auffassung des vzbv auch darauf gestützte Preisänderungen der Sparkassen keinen Bestand haben.
- Warum klagt der vzbv nur gegen die Berliner Sparkasse und die Sparkasse KölnBonn?
Die Berliner Sparkasse und die Sparkasse KölnBonn wurden uns in einer Umfrage am häufigsten als Institute genannt, die Forderungen der Verbraucher:innen vollständig zurückgewiesen haben. Aufgrund begrenzter Kapazitäten können wir nicht gegen weitere Bankinstitute vorgehen.
- Wann wird es ein Urteil geben?
Das Berliner Kammergericht erklärte am 27. März 2024 die einseitigen Gebührenerhöhungen der Berliner Sparkasse seit dem Jahr 2016 für unwirksam. Mehr zum Urteil erfahren Sie in unserer News. Der vzbv wird das Urteil vom Bundesgerichtshof (BGH) überprüfen lassen. Wann der BGH urteilt, können wir nicht voraussagen.
- Was bedeutet ein positives Urteil für Kund:innen anderer Kreditinstitute?
Wenn wir mit unseren Klagen erfolgreich sind, gilt das Ergebnis nur für Kund:innen der jeweiligen Sparkasse, die sich wirksam in das Klageregister eingetragen haben. Die Argumente mit denen andere Kreditinstitute die Erstattungsforderungen zurückgewiesen haben, sind denen der Sparkassen KölnBonn und der Berliner Sparkasse zum Teil sehr ähnlich. Soweit die Gerichte der Auffassung des vzbv folgen und die Argumente der beiden Sparkassen verwerfen, wäre das auf andere Banken und Sparkassen übertragbar. Die anderen Institute sind jedoch nicht unmittelbar daran gebunden. Wenn der BGH im Sinne der Kunden:innen urteilt, erwarten wir von anderen Banken und Sparkassen, dass sie sich daran halten.
- Wie kann ich Ansprüche gegen meine Bank geltend machen?
Wenn Sie kein Konto bei der Sparkasse KoelnBonn oder der Berliner Sparkasse haben, können Sie sich nicht an den Sammelklagen beteiligen. Sie können sich direkt an ihr Kreditinstitut wenden. Die Verbraucherzentrale bietet dazu einen interaktiven Musterbrief an.
- Wann verjähren Ansprüche auf Rückzahlung der Gebühren?
Nach Auffassung des vzbv beginnt die Verjährung sämtlicher Ansprüche erst am 01.01.2022 zu laufen, so dass eine Verjährung frühestens am 31.12.2024 eintritt. Auch diese Frage sollen die Klagen des vzbv klären. Wenn der vzbv sich mit seiner Auffassung durchsetzen kann, ist die Argumentation auf andere Kreditinstitute übertragbar.
- Wo finde ich Informationen und Beratung zum Thema?
Die Verbraucherzentrale hat Informationen zum Thema Bankgebühren und Rückforderungen in einem Artikel zusammengestellt. Die Webseite der Verbraucherzentralen informiert über das Beratungsangebot und die Kontaktdaten der Verbraucherzentrale in Ihrer Nähe. Nicht alle Verbraucherzentralen beraten zu diesem Thema. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) bietet keine Beratung an.
Die Verbraucherzentralen und ihr Bundesverband gehen juristisch gegen Anbieter vor, die gegen Verbraucherrecht verstoßen. Hier erfahren Sie mehr über Abmahnungen, Klagen und Urteile.
